Paar Fotos von der Lesung bei Ferlemann und Schatzer in Berlin-Wilmersdorf am 9.4.14. Copyright: Manfred Claudi.

Zu schön, um wahr zu sein

Ich weiß, ist schon ein paar Wochen her, aber sie ist einfach zu schön, um nicht auf den Blog zu kommen: Die Porträtrezension von Elmar Krekeler zu “Ein paar Tage Licht”.

KRIMIS MACHEN 2

KRIMIS MACHEN 1 im letzten Jahr war großartig, KRIMIS MACHEN 2 in diesem Jahr wird sicher noch großartiger. DAS Branchentreffen für Journalisten, Autoren, Lektoren, Blogger, Buchhändler, Literaturwissenschaftler, Leser, Krimifans, Krimiverächter am 27./28.6.14 in Frankfurt. Kommt! Das Programm gibt’s auch bald. Alles weitere: hier.

Ein Bericht des Journalisten Ulrich Noller über KRIMIS MACHEN 1 samt Fotos: hier.

Und so sah der Flyer für KRIMIS MACHEN 1 aus:

 

Eigens angefertigtes Geschenk aus Dubai: “Licht”.

Berliner, am Mittwoch lese ich bei den reizenden Ferlemann und Schatzer in Wilmersdorf bei mir ums Eck. Kommt! Zur zweiten Halbzeit der Champions League seid ihr wieder daheim. Ihr müsstet euch allerdings bitte telefonisch oder per Mail anmelden.

Auf der Liste aller Listen!

Dubai? Freiburg!

Von deutschen Rüstungsexporten nach Algerien und einem kranken, alten Mann

Weil neulich die Frage aufkam, ob Deutschland im Hinblick auf Rüstungsgeschäfte tatsächlich ein relevanter Geschäftspartner für Algerien sei …

Aber ja.

Der Bundessicherheitsrat hat im Juli 2011 Rüstungsexporte im Wert von ca. 10 Milliarden Euro nach Algerien vorabgenehmigt, wie in zahlreichen Medien nachzulesen war. Dazu gehören nach aktuellem Kenntnisstand folgende unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallende Güter:

  • 1000 "Fuchs"-Transportpanzer
    Ein Joint Venture aus Rheinmetall MAN Military Vehicles, den algerischen Ministerien Verteidigung und Industrie sowie der Investmentgesellschaft Aabar aus Abu Dhabi wird in einer ehemaligen Traktorenfabrik im algerischen Ain Smara nahe Constantine (Nordalgerien) in den kommenden Jahren ca. 1000 “Füchse” produzieren. Zu diesem Zweck haben die beteiligten Partner im März 2011 das Unternehmen Rheinmetall Algérie Spa. gegründet. Außerdem wurden nach Angaben von Rheinmetall kürzlich 54 in Deutschland gefertigte Transportpanzer an Algerien verkauft und geliefert.
  • 4 Kriegsschiffe
    Laut Wikipedia (nach Jane’s Navy International) hat Algerien im Jahr 2012 für ca. 2,76 Mrd. Euro 4 Fregatten der MEKO A-200-Klasse von ThyssenKrupp erworben. 2 werden aus Deutschland geliefert, 2 sollen in Algerien gefertigt werden.
  • Mehrere Tausend Unimogs, Sprinter und Geländewagen (G-Klasse)
    Daimler Benz will in einer Fabrik in Algerien jährlich etwa 9000 Fahrzeuge dieser Modellreihen bauen, ebenfalls in Kooperation mit algerischen Partnern und Aabar.
  • Grenzsicherungssystem
    Die EADS-Tochter Cassidian errichtet mit den deutschen Firmen Rhode & Schwarz und Carl Zeiss ein elektronisches Verteidigungs- und Grenzsicherungssystem. Damit sollen vor allem die Flüchtlingsströme aus dem südlicheren Afrika wirksam bekämpft werden.

Die Bundesregierung und die deutschen Konzerne versorgen Algerien auf diese Weise nicht nur mit Rüstungsgütern, sondern helfen langfristig auch beim Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie.

Demokratisch ist anders

Wer das für unbedenklich hält, sei daran erinnert, dass Algerien nach westlichen Maßstäben keine Demokratie ist, sondern von einer Clique mächtiger Militärs, Geheimdienstler, FLN-Politiker und Erdöl-/Erdgasmanager (im Volksmund le pouvoir) regiert wird.

Im Demokratieindex steht Algerien - bei 167 Ländern - an 130. Stelle (Deutschland an 14.). Die Stiftung Wissenschaft und Politik, eine der einflussreichsten Beraterinnen von Bundesregierung und Bundestag, bewertet in ihrer Studie Der arabische Frühling. Herausforderung und Chance für die deutsche und europäische Politik (Juli 2011, S. 34) die “politischen Indikatoren” in Algerien wie folgt (bester Wert 1, schlechtester Wert 7):

politische Rechte: 6
bürgerliche Freiheiten: 5
Freiheitsstatus: nicht frei

Mathias John, einer der Sprecher der deutschen Sektion von Amnesty International, bezeichnete die Genehmigungen oben genannter Rüstungsexporte durch die Bundesregierung als “in Anbetracht der Menschenrechtslage im Lande unverständliche Entscheidungen” (Amnesty Journal August 2011).

Düstere Perspektiven

Ganz abgesehen davon ist es vermutlich nur eine Frage der Zeit, bis die hohe Jugendarbeitslosigkeit, die Korruption, die Wohnungsnot, die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, die Teuerungsrate, die allgemeine Perspektivlosigkeit etc. die ohnehin zahlreichen Demonstrationen eskalieren lassen. Bislang ist es le pouvoir gelungen, einen Arabischen Frühling in Algerien zu verhindern. Das wird nicht immer so bleiben.

Am 17. April 2014 wählt Algerien. Der amtierende Präsident, Abdelaziz Bouteflika (77), Kandidat des mächtigsten Clans innerhalb von le pouvoir, wird zum vierten Mal gewinnen, obwohl er seit Jahren schwerkrank ist und im Wahlkampf nur selten auftreten kann - und 2009 die Verfassung ändern lassen musste, um zum dritten Mal kandidieren zu dürfen.

Bouteflika steht für eine gewisse Stabilität im kranken System, was auch bedeutet, dass er die algerischen Islamisten halbwegs in Schach hält. Doch irgendwann - vielleicht mit seinem Tod - wird das System in sich zusammenfallen. Man kann sich ausmalen, was geschieht, wenn die bislang unterdrückten Kräfte freigesetzt werden. Mit internationaler Hilfe hat sich das Land politisch, wirtschaftlich und sozial in eine Sackgasse manövriert und wird im schlimmsten aller Fälle wie zuvor Ägypten und Libyen implodieren und in Chaos und Gewalt versinken. Auf seiten der Militärs werden dann auch deutsche Rüstungsgüter zum Einsatz gegen die eigenen Landsleute kommen.

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Im Februar 2014 ist mein Kriminalroman Ein paar Tage Licht (DuMont) erschienen, in dem es unter anderem um deutsche Rüstungsexporte nach Algerien geht. Auf dem Blog publiziere ich in loser Folge unter dem Label “Drumherum” Infos zu den Themen Rüstungsindustrie und Algerien.

Eher unappetitlich

"Von den großen Rüstungsfirmen hat jede einen direkten Zugang ins Kanzleramt."

(So wird Christian Mölling von der Stiftung Wissenschaft und Politik auf www.politik-kommunikation.de zitiert [Oktober 2012]. Die SWP gehört laut Wikipedia “zu den einflussreichsten deutschen Forschungseinrichtungen für außen- und sicherheitspolitische Fragen” und berät “sowohl den Bundestag als auch die Bundesregierung in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik”. Die werden also wissen, was wir Normalsterblichen bislang nur vermuteten.)

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Im Februar 2014 ist mein Kriminalroman Ein paar Tage Licht (DuMont) erschienen, in dem es unter anderem um deutsche Rüstungsexporte nach Algerien geht. Auf dem Blog publiziere ich in loser Folge unter dem Label “Drumherum” Infos zu den Themen Rüstungsindustrie und Algerien.

Schöne Worte, heiße Luft - Rüstungsexporte nach Griechenland

In den “Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern” heißt es:

"Bei der Entscheidung über die Genehmigung des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern wird berücksichtigt, ob die nachhaltige Entwicklung des Empfängerlandes durch unverhältnismäßige Rüstungsausgaben ernsthaft beeinträchtigt wird." [1]

In eindeutigem Widerspruch dazu genehmigte die Bundesregierung den Export deutscher Rüstungsgüter ins mittlerweile insolvente Griechenland im Wert von

2008: 119 Mio. Euro (u.a. 16 Kampfpanzer Leopard 2)
2009: 42 Mio. Euro
2010: über 400 Mio. Euro (u.a. 220 Panzerhaubitzen, 1 U-Boot) [2]

Das ist nur ein kleiner Teil der jüngsten Geschäfte deutscher Rüstungsunternehmen mit dem griechischen Militär. Nach Griechenland wurden “zwischen 1999 und 2009 aus Deutschland mehr als 700 Kampfpanzer und Panzerhaubitzen geliefert. Plus Schiffe, U-Boote und Flugzeuge made in Germany”. [3]

Dabei lag die Staatsverschuldung Griechenlands

2007 bei 239 Mrd. Euro
2008 bei 262 Mrd. Euro
2009 bei 298 Mrd. Euro
2010 bei 328 Mrd. Euro [4]

Der Grund für die hohen Rüstungsausgaben Griechenlands (höchster Militärhaushalt Europas) liegt in der problematischen Beziehung zur Türkei. “In die Türkei wiederum exportierte Deutschland zwischen 2002 und 2009 Waffen für 13,7 Milliarden Euro.” [5]

Fazit: Nicht nur handelte die Bundesregierung entgegen ihrer eigenen angeblich so strikten Politischen Grundsätze. Deutsche Unternehmen verdienen auch noch am völlig sinn- und maßlosen Wettrüsten der beiden NATO-Partner Griechenland und Türkei.

Ganz abgesehen davon: Nach Angaben eines ehemaligen Mitarbeiters des griechischen Verteidigungsministeriums sollen im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe betreffend Leopard 2, Panzerhaubitzen und U-Boote von deutscher Seite Millionen Euro an Bestechungsgeldern gezahlt worden sein. [6]

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[1] Zitiert aus dem “Rüstungsexportbericht 2011” der Bundesregierung, S. 39; Hervorhebung von mir
[2] Die Zahlen stammen aus den jeweiligen Rüstungsexportberichten.
[3] Deutschlandradio
[4] alle Daten nach Statista
[5] Deutschlandradio
[6] Siehe dazu auch Ottfried Nassauer: “K. wie Korruption - Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland” auf der Homepage des Berlin Information-Center für Transatlantic Security BITS.

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Im Februar 2014 ist mein Kriminalroman Ein paar Tage Licht (DuMont) erschienen, in dem es unter anderem um deutsche Rüstungsexporte nach Algerien geht. Auf dem Blog publiziere ich in loser Folge unter dem Label “Drumherum” Infos zu den Themen Rüstungsindustrie und Algerien.

Zahlen zur deutschen Rüstungsindustrie

Arbeitsplätze: ca. 80.000 
im Kernbereich, davon allein 20.000 beim Eurofighter [1]

Anteil der Militärausgaben am BIP: 1,5 % [2]
Zum Vergleich: Hotel- und Gastgewerbe 2 %, Handel 10 % [3]

Anteil der Rüstungsexporte am dt. Gesamtexport: 0,12 % [4]

Anteil der Einnahmen aus Exportgeschäften: 70 % [5]

Korruption in der Rüstungsindustrie:
- 40 % aller Bestechungsgelder weltweit werden angeblich beim Handel mit Rüstungsgütern gezahlt. [6]
- Jedes Jahr fließen im Rüstungssektor über 20 Mrd. Euro. [7]
- Vermutlich die wenigsten Rüstungsgeschäfte werden ohne Schmiergelder abgewickelt. [8]

Von staatsanwaltlichen Ermittlungen u.a. betroffen: Heckler & Koch, EADS, ThyssenKrupp, Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, Ferrostaal

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Quellen:

[1] Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken, 8.12.2011
[2] www.politik-kommunikation.de, Okt. 2012 (BIP 2011)
[3] Statistisches Bundesamt
[4] Mathias John, Amnesty International, Amnesty Journal August 2011 (Zahl von 2011)
[5] www.politik-kommunikation.de, nach Christian Mölling von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Okt. 2012
[6] Andrew Feinstein (Waffenhandel. Das globale Geschäft mit dem Tod. Hoffmann und Campe Verlag 2012) auf dem Ev. Kirchentag 2013
[7] Transparency International laut einer Pressemitteilung von Jan van Aken (Die Linke) vom 8.11.2011
[8] Feinstein, ebd.

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Im Februar 2014 ist mein Kriminalroman Ein paar Tage Licht (DuMont) erschienen, in dem es unter anderem um deutsche Rüstungsexporte nach Algerien geht. Auf dem Blog publiziere ich in loser Folge unter dem Label “Drumherum” Infos zu den Themen Rüstungsindustrie und Algerien.

Und endlich kann man es auch kaufen. Good luck, honey.

Das allererste Exemplar ist da. Erscheinungstermin ist 20.2.14.

Berlintermin

Jetzt steht auch die erste Lesung mit dem neuen Roman in Berlin:

Mittwoch, 9.4.14 
Buchhandlung Ferlemann und Schatzer
Güntzelstr. 45
10717 Berlin-Wilmersdorf
20 Uhr
Eintritt: 5 Euro

Bitte bei Ferlemann und Schatzer anmelden, die Buchhandlung ist nicht sehr groß.

Der Roman (Ein paar Tage Licht, DuMont) erscheint am 20.2.14.